11. Corona- Bekämpfungsverordnung Rheinland Pfalz (11. CoBeLVO)

11. Corona- Bekämpfungsverordnung Rheinland Pfalz (11. CoBeLVO)

https://corona.rlp.de/fileadmin/msagd/Gesundheit_und_Pflege/GP_Dokumente/Informationen_zum_Coronavirus/11._CoBeLVO.pdf

Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hatte am Freitagabend die neuen Regeln vorgestellt. Es ist die 11. Corona-Bekämpfungsverordnung. Sie gilt ab Mittwoch, 16. September.

Für viele Branchen bringt die neue Verordnung Lockerungen mit sich:

  • Veranstaltungen in geschlossenen Räumen: Bisher durften nur maximal 150 Personen teilnehmen – künftig sind 250 Menschen erlaubt.
  • Veranstaltungen im Freien: 500 Menschen sind in Zukunft erlaubt – unter den bekannten Hygiene- und Abstandsregeln. Bisher waren 350 Menschen zugelassen.
  • Kinos/Theater und andere Veranstaltungen mit festen Sitzplätzen und Stuhlreihen: Statt dem bisherigem Abstand von 1,50 Meter reicht es jetzt, wenn der Nebenplatz sowie die Plätze vor und dahinter frei bleiben.
  • Veranstaltungen in Stadien oder großen Hallen: Gibt es feste Tribünenkapazitäten wie am Nürburgring oder in den Stadien von Mainz 05 oder des 1. FC Kaiserslautern, dann können mit Hygienekonzept bis zu zehn Prozent der Plätze belegt werden. Die letzte Entscheidung liegt beim lokalen Gesundheitsamt.

Bundesweit gebe es in dieser Frage noch unterschiedliche Meinungen, sagte Dreyer. Ein Teil der Länder könne sich auch eine Belegung der Stadien bis 20 Prozent vorstellen. „Zehn Prozent finden wir angemessen, um damit zu starten.“ Wenn es bundesweit eine Verständigung auf 20 Prozent gebe, werde die neue Verordnung kurzfristig entsprechend angepasst.

Auch für den Einzelhandel gibt es weniger strenge Regeln: Mehr Menschen dürfen in Läden einkaufen. Statt den bisher zehn sind jetzt fünf Quadratmeter Verkaufsfläche pro Person der Maßstab. Damit sind doppelt so viele Menschen in Läden erlaubt.

Weihnachtsmärkte möglich

Verboten bleiben Großveranstaltungen, bei denen eine Kontaktnachverfolgung und die Einhaltung von Hygieneregeln nicht möglich sind. Weihnachtsmärkte sollen erlaubt sein, aber in etwas anderer Form. Beispielsweise so, dass ein Markt in einem abgegrenzten Areal stattfindet oder die Buden großräumig in der Stadt verteilt werden.

Die Idee der „Weihnachtsstadt“ mache es möglich, in der dunkler werdenden Jahreszeit trotz Abstand und Alltagsmaske ein Weihnachtsgefühl mitzunehmen, sagte der Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD), der auch Vorsitzender des Städtetags Rheinland-Pfalz ist.

Fastnachtsauftakt erlaubt

Die närrischen Zentren in Rheinland-Pfalz können am 11.11. den Start des Karnevals feiern. Veranstaltungen zu diesem Anlass seien unter Einhaltung der bestehenden Corona-Bestimmungen möglich, sagte die Ministerpräsidentin. Ebling ergänzte, dass die „Proklamation der Fastnacht“ auch ohne Menschenansammlungen öffentlich sichtbar werde. Allein in Mainz feiern normalerweise an diesem Tag Tausende Menschen in der Stadt.

Besondere Fastnacht

Mit Blick auf die Fastnacht machte Dreyer noch mal deutlich, dass diese in diesem Jahr anders ablaufen werde als gewohnt. Es sei nicht vorstellbar, dass Menschen vier bis sechs Stunden auf engstem Raum gemeinsam singen und schunkeln, hatte die SPD-Politikerin bereits am Freitagmorgen nach einem Gespräch mit Karnevalsvertretern gesagt. „Diese Fastnacht kann in der Form nicht stattfinden. Das ist einfach ausgeschlossen“, bekräftige sie jetzt bei der Pressekonferenz. Die Fastnacht müsse neue Wege etwa mit Sitzungen per Livestream gehen.

Karnevalisten begrüßen Festlegung des Landes

Der Präsident der Rheinischen Karnevals-Korporationen, Hans Mayer, begrüßte die Festlegung des Landes. Die Mitgliedsvereine wünschten sich Planungssicherheit, auch um finanzielle Risiken auszuschließen. Mayer sagte: „Karneval ist toll, Gesundheit ist besser“. Der Präsident des Bundes Deutscher Karneval, Klaus-Ludwig Fess, sagte, Fastnachter und Karnevalisten seien kreativ. Sie würden neue Darbietungen finden und könnten so trotz der Krise präsent sein.

Quelle: https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/landesregierung-corona-september-100.html

Info SWR: https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/neue-corona-lockerungen-in-rheinland-pfalz-100.html